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FDP Saar: SHG braucht für eine erfolgreiche Zukunft endlich klare Gesellschafterstruktur
Die FDP Saar begrüßt zwar, dass CDU und SPD im Regionalverband Saarbrücken endlich Bewegung in die Diskussion um die Gesellschafterstruktur der SHG bringen. Der Antrag greift aber viel zu kurz.
„Wer ehrlich über die Zukunft der SHG reden will, darf nicht nur die Deutsche Rentenversicherung betrachten. Auch AWO und Bundesknappschaft müssen ihre Beteiligungen zur Verfügung stellen. Die jetzige Konstruktion ist Teil des Problems“, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP Saar, Dr. Helmut Isringhaus.
Besonders problematisch sei die Rolle der Bundesknappschaft-Bahn-See.
„Die SHG hat mit der Bundesknappschaft einen Gesellschafter im Boot, der gleichzeitig direkter Konkurrent ist. Es kann nicht funktionieren, wenn ein Mitgesellschafter, der alle Interna und Pläne der SHG kennt, parallel Patienten und Personal abwirbt. Das ist ein gravierender struktureller Interessenkonflikt.“
Nach Auffassung der FDP hat die komplizierte Gesellschafterstruktur die SHG über Jahre gelähmt. Das im Gesellschaftsvertrag verankerte Einstimmigkeitsprinzip führe dazu, dass selbst notwendige Entscheidungen blockiert oder verzögert würden.
„Die SHG braucht keine endlosen Abstimmungsschleifen mehr, sondern klare Verantwortlichkeiten und eine Führung, die handeln kann. Mit dieser Konstruktion ist die SHG kaum noch strategisch steuerbar.
Wenn die Gesellschafter das nicht schaffen, muss die Ministerpräsidentin ein Machtwort sprechen.“
Die FDP Saar fordert deshalb einen grundlegenden Neustart bei der Eigentümerstruktur der SHG.
„Wenn jetzt nur kosmetisch an einzelnen Anteilen geschraubt wird, wird sich nichts ändern. Die Beteiligten müssen endlich den Mut haben, alte Besitzstände aufzugeben. Die SHG darf nicht länger Spielball widersprüchlicher Interessen bleiben“, so Isringhaus abschließend.
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