Landesregierung

Artikel mit dem Schlagwort „Landesregierung“.

FDP Saar

Berliner Abstimmung zur Gesundheitsreform zeigt Konzeptlosigkeit der Landesregierung

Die Diskussion um das GKV Beitragssatzstabilisierungsgesetz offenbart die Konzeptlosigkeit der saarländischen Landesregierung. Ministerpräsidentin Rehlinger zeigte widersprüchliches Abstimmungsverhalten im Bundesrat und brachte so Unsicherheiten für Mittelstand und Gesundheitswirtschaft mit sich. Die FDP Saar fordert klare Strukturen statt kurzfristiger Sparmaßnahmen.

Redaktion Parteipolitik

FDP Saar

Hochwald braucht eine Versorgung mit Zukunft

Die Planung für eine neue Klinik im Hochwald ist vorerst gestoppt. Die FDP betont die Bedeutung einer nachhaltigen medizinischen Versorgung Hochwald und fordert ein tragfähiges Konzept für wohnortnahe Leistungen. Ziel ist eine moderne, zukunftsfähige Gesundheitsversorgung ohne symbolische Blockaden.

Redaktion Parteipolitik

FDP Saar

Landesregierung provoziert irrsinnige Millionenausgaben für kommunale Betriebe durch Untätigkeit

Saarland: Landesregierung fordert Reform für kommunale Betriebe - Finanzpolitischer Sprecher der FDP-Saar fordert Änderung des KSVG und befreit Kommunen von drohenden Millionenkosten

Redaktion Parteipolitik

Bündnis 90/Die Grünen Saar

Saarländisches Klimaschutzgesetz darf nicht hinter den bereits gesetzten Standards zurückbleiben

Saarländisches Klimaschutzgesetz muss über den bereits erreichten Standards hinausgehen - Skepsis bei der Landesregierung

Redaktion Parteipolitik

FDP Saar

FDP Saar begrüßt die Einigung der Ampel-Koalition zur Fortschreibung des Infektionsschutzgesetzes

FDP Saar begrüßt die Einigung der Ampel-Koalition zur Fortschreibung des Infektionsschutzgesetzes. Die neue Regelung soll kritischen Pandemiesituationen entgegenstehen und Lockdowns, Schulschließungen und 2G/3G-Regelungen vermeiden.

Redaktion Parteipolitik

FDP Saar

Energiesparpläne der Landesregierung legen jahrelanges Versagen beim Ausbau von Photovoltaik auf landeseigenen Gebäuden offen

Energiesparpläne der Landesregierung offenbaren Versagen beim Ausbau von Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden seit 20 Jahren - nur 5 % der landeseigenen Gebäude sind bislang mit einer solchen Anlage ausgerüstet.

Redaktion Parteipolitik

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Landesregierung

Berliner Abstimmung zur Gesundheitsreform zeigt Konzeptlosigkeit der Landesregierung

Hochwald braucht eine Versorgung mit Zukunft

Landesregierung provoziert irrsinnige Millionenausgaben für kommunale Betriebe durch Untätigkeit

Saarländisches Klimaschutzgesetz darf nicht hinter den bereits gesetzten Standards zurückbleiben

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